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Channel: E-Mail – Internet-Law
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BGH zu unverlangter Werbung per E-Mail

Der Beschluss des BGH zum Spamming vom 20.05.2009 ist jetzt im Volltext online. Der amtliche Leitsatz lautet: Bereits die einmalige unverlangte Zusendung einer E-Mail mit Werbung kann einen...

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Gesetzesentwurf zu De-Mail

Der Gesetzgeber will einen Dienst namens “De-Mail” schaffen, über den Bürger, Unternehmen und die Verwaltung zuverlässig und vertraulich elektronisch miteinander kommunizieren können. Hierzu liegt ein...

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E-Brief: Die Post antwortet Richard Gutjahr

BR-Moderator und Blogger Richard Gutjahr hat in seinem Blog letzte Woche einen kritischen Beitrag zum neuen “E-Postbrief” der Post AG gemacht und dabei auch die Post selbst um eine Stellungnahme...

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Der (Un)Sinn der De-Mail

Über den Sinn und Zweck des Dienstes De-Mail, mit dem der Gesetzgeber eine sichere Kommunikationsstruktur im Internet schaffen will, ist gerade im Netz kontrovers diskutiert worden. Rechtsanwältin...

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BGH: E-Mails dürfen nicht heimlich beschlagnahmt werden

E-Mails und Daten auf Mailservern dürfen grundsätzlich nicht heimlich beschlagnahmt werden, hat der BGH mit Beschluss vom 04.08.2015 (Az.: 3 StR 162/15) entschieden, was er wie folgt begründet: Bei der...

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Auch E-Mails mit doppeltem Zweck können Spam sein

Die erneute Bestätigung durch den BGH, dass Werbung per E-Mail ohne Einwilligung des Empfängers grundsätzlich einen Eingriff in die geschützte Privatsphäre und damit in das allgemeine...

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